Einen Schritt weiter im Gegenwind

In der letzten Besprechung der Bürgerinitiative “Gegenwind Colditz” ging es weiter voran. Um auf recht- lichen Beinen zu stehen, wurde beschlossen, einen Verein des kleinen Maßstabes (z.Zt. lt. Gesetzgebung möglich) zu gründen. Er besteht nur aus zwei leitenden Personen und einer Person als Schriftführer /-in. Eine Leiterin steht schon fest; Heike Wank – Gratulation. Über die weitere wird noch entschieden. Für die Bürgerinitiative (BI) stehen schon eine Reihe von Aufgaben an; man soll die Zeit nicht einfach verstreichen lassen. So wird in Kürze die vorbereitete Internetseite freigeschaltet. Über diese können Sie sich nicht nur informieren, sondern auch Hinweise geben; Sie finden Ansprechpartner. Große Plakate werden gedruckt, die dann in allen Ortsteilen der Stadt auf die Probleme der Windenergie hinweisen. Auch Flyer werden Sie dann in Abständen überall in Ihren Briefkästen finden, die Ihnen sachlich das Negative der Windenergie verständlich machen. Zur Finanzierung der Druckkosten gingen in der Besprechung schon die ersten Spenden ein – danke; es geht voran. Jeder von Ihnen ist herzlich willkommen, sich mit in die Arbeit der BI einzubringen. Dazu werden nicht nur die Hohnbacher oder Schönbacher aufgerufen, die Folgen der Aufstellung von Windrädern würden viele andere Bürger zu spüren bekommen.
Wie die Behörden mit den Bürgern umgehen, zeigt zur gleichen Thematik ein jüngster Fall aus der Nachbarstadt Bad Lausick. Die BI der KURstadt gegen Windräder hatte eine Unterschriftensammlung gestartet, die viel Zuspruch fand und daraufhin wurde im Stadtrat ein “Bürgerbegehren” beantragt. Der SR stimmte dem zu, BM Hultsch enthielt sich der Stimme, wolle neutral sein. Doch einen Tag später verkündete dieser, dass diesem Antrag nicht stattgegeben wird; es darf kein Bürgerbegehren stattfinden. Mehrere Fragen; gelten die Stimmen der Bürger auf Unterschriftslisten nicht? Darf ein BM einen SR-Beschluss eigenmächtig kippen? Mit wem wurde diese Entscheidung an höherer Stelle beschlossen? All das zeigt, dass die Gründung der BI “Gegenwind Colditz” nicht die Spinnerei von ein paar Laien ist. Unterstützen Sie also diese BI. In einem meiner nächsten Artikel werde ich Ihnen die rechtlichen Kriterien schildern. Wird die Zustimmung als Kommune mit einem Gewinn an Steuergeldern begründet, so scheint es positiv. Doch was wird, wenn das Unternehmen keinen Gewinn mehr erwirtschaften kann? Wir sollten jetzt eine Zeitspanne von 20 – 30 Jahren im Auge behalten. Der gesetzlich geforderte totale Rückbau bis zum Fundament fällt auf den Grundstücksbesitzer zurück. Was, wenn Betreiber und Investor nicht mehr handlungsfähig sind? “Kommunalisiert” unser derzeitiger BM dann auch dieses riesige Schuldenpaket? Sie werden mehr fachliche Fakten in den Artikeln finden. Nicht als “unwesentlich” sollten man auch die ökologischen Schäden allein durch den Abrieb der Rotorblätter und die gesundheitlichen, z. B. durch nicht hörbare Geräusche einstufen.
In der letzten Besprechung tauchte auch die Frage auf: Was ist überhaupt aus der Entscheidung Erweiterung des Kiesabbaus zwischen Schönbach und Leisenau geworden; wie ist der derzeitige Stand. Ein Versprechen seitens Heidelbergers bestand darin, mit einer freundlich gestalteten 500 m langen Förderbrücke, 4 m über die B 107 den gebaggerten Kies zur Weiterverarbeitung in die jetzige Anlage zu bringen. Einfach aus Rüststangen ´mal so eine Modell aufzubauen, damit alle Passanten sich eine Meinung bilden können – wäre die Idee eines Schönbachers. Im Juni 2021 konnte ich an einer Führung durch den Tagebau teilnehmen. Sie war aber kurios. Steffen Wollmann (Heidelberger) führte uns in die wohl älteste Ecke der Schönbacher Sandgrube, wie sie einst Fa. Böhme betrieb. Zu sehen war nichts und fotografieren verboten. Ein Blick und eine Erläuterung des produzierenden Betriebsteiles wäre doch interessant gewesen, sich eine Meinung zu bilden. Einen Monat später kam es in der SR-Sitzung zum Eklat, völlig unerwartet legte die BI vor aller Augen die Fakten klar auf den Tisch, die gegen die Erweiterung sprechen. Der SR-Beschluss ging mit einem “Nein” zum Abbau aus. Auf Anfragen an den BM Zillamnn, wie denn der Stand sei, erhälten sie immer die gleiche Antwort – oh, das liegt nicht in meiner Hand, das entscheiden die und die Behörden und da habe ich noch keine Infos…. In seinem jetzigen Wahlflyer veröffentlicht er doch, in was für Funktionen er überall tätig sei, ein Ausschuss nach dem anderen. Entspricht diese Info eventuell einer andere Bewertung dieses deutschen Wortes “Ausschuss”? In einem Produktionsbetrieb würde eine schlechte Arbeit mit Lohnabzug geahndet; im öffentlichen Dienst eher mit Gehaltserhöhung. Alles läuft immer wieder auf die gleiche Taktik hinaus – Zeit gewinnen, dann werden die Meckerer von alleine ruhig und wir können machen, was wir wollen, egal zu wessen Schaden.