Ein nachdenklich machendes Jahr 2022

Das Jahr 2022 liegt nun längst hinter uns; vielleicht ist es Zeit, einen Rückblick zu halten. Mit Rums-Bums wurde es verabschiedet und je größer die Städte, desto auswüchsiger waren die Feuerwerke. Die Dimensionen der Verletzten und Schäden seien noch nie derart groß gewesen. Nun gehen die Schuldzuweisungen und Hintergründe in alle Richtungen; Politiker und Wissenschaftler vertreten die unterschiedlichsten Ansichten, warum wegen jeder Kleinigkeit es zu derartigen Eskalationen überhaupt kommt; eine Verrohung der Gesellschaft. In Colditz verlief das Sylvester wie das Jahr zuvor; enorme Müllberge mussten vom städtischen Bauhof beseitigt werden. Ein Colditzer hatte am Neujahrsmorgen die Runde gedreht und sagte entsetzt: “Das musst du gesehen haben, wahnsinnige Summen von Geld sind hier verballert worden, obwohl wir überall sparen sollen” – sicher keine Einzelmeinung. Halten wir eine kleine Rückschau auf das vergangene Jahr mit Blick auf Colditz. Es ging nicht spurlos vorbei, für Insider ergeben sich viele Fragen. Die Sanierung des Renaissance-Rathauses sollte nun abgeschlossen werden; reichlich 1,5 Mio Euro waren dafür urspünglich eingeplant. Wie läuft so etwas? Nach einer Idee, dieses historische Gebäude zu sanieren steht stets die Frage im Raum: was wird es kosten, gibt es unser Haushalt plus Fördermittel her? Das setzt die Erstellung eines Projektes durch ein Ing.-Büro vorraus, um A – die Frage zu beantworten, können wir das finanziell uns leisten und B – wenn ja, die erforderlichen Fördermittel aus allen Töpfen zu erhalten. Wer privat ein solches Vorhaben plant, hat große Hürden im Genehmigungsvervahren, das Jahre dauern kann, zu überwinden; Nachkorrekturen sind kaum möglich. In Colditz muss dies ganz anders gelaufen sein, so der Eindruck. Die Kosten sind rd. auf das 4-fache explodiert; teils durch den nachträglichen Ausbau des Dachgeschosses und die gestiegenen Material- und Lohnkosten der Baubetriebe. In den SR-Sitzungen wurden stets nur jeweils kleine Posten vergeben; Maler-; Klempnerarbeiten, Dachdecker – klecker – klecker – klecker. Mit Pomp und Gloria konnte man im Herbst den tollen Abschluss der Sanierungsarbeiten vermelden; wir haben nun ein schön restauriertes Gebäude mehr im Stadtbild. Zeit, nach getaner Arbeit mal in den Planungsbüros die Schubkästen aufzuräumen. Da kommen plötzlich Rechnungen zum Vorschein, die zu den Planungsarbeiten verschiedener Gewerke gehören (steht denn Planung nicht am Anfang); nun aber der Stadt nachträglich in Rechnung gestellt werden. Es sind mehrere fünfstellig Summen; zusammen ist schnell ein sechsstelliger Betrag zusammen. Obwohl der städt. Doppel-HH 2022/23 eigentlich schon durch völlig außergewöhnliche Ausgaben infolge der Energie- und Ukrainekonflikte schwer belastet wurde, keine Reserven mehr da waren, stimmen die SRe zu. Welche eigentlich geplanten Vorhaben im HH nach hinten verschoben oder gar gestrichen werden müssen – Schweigen. Die Kostenexplosion für alle Bürger hinsichtlich ihrer Lebenshaltungskosten belastet auch die Kommunen, scheint aber an Colditz spurlos vorbeizugehen.
Apropos Kommunalpolitik: Die Arbeit in der Kommunalpolitik ist die unterste Ebene zwischen Bürgern und Regierung; sie ist die wichtigste Schiene der Demokratie. Wenn sie nicht mehr funktioniert, treten fatale Auswirkungen auf. 2022 war ein Jahr, wo derartige Demos, dass man mit dieser Politik nicht einverstanden ist, immer mehr zunahmen. Es waren nicht nur Berlin, Hamburg oder andere Großstädte betroffen, sogar Grimmas OBM M. Berger hatte aufgerufen, dagegen zu protestieren; es war mit Massen an Leuten angenommen worden. Ein Hotspot in Leipzig ist schon seit Jahren das Viertel Connewitz. Die gewaltsamen Ausschreitungen mit Sach- und Körperschäden, sind nicht mehr erklärbar. Selbst vor Polizei-, FFW- und Rettungskräften wird kein Halt mehr gemacht; als Respektlosigkeit gegenüber des Staates werden sie von Wissenschaftlern eingestuft – das Sylvester war einer der Höhepunkte.
Als eine der Hauptaufgaben der “freien” Presse sehe ich, den Bürgern zuzuhören und gegebenenfalls begründete Fehler durch Weiterleitung an zuständige Organe oder Veröffentlichung abstellen zu helfen. Doch passiert das noch? In eine SR-Sitzung brauchen Colditzer nicht zu gehen; die TOP werden schon 2 Wochen vorher unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Presse von den SRen in einer Arbeitsberatung besprochen. Auf das Ergebnis hat der Bürger keinerlei Einfluss mehr. In einer völlig falschen Anwendung des § 19 der sä. Gemendeordnung, wo der Schutz privater Daten gegenüber der Öffentlichkeit gewahrt werden soll, führt zur Ausgrenzung der Meinungen von Bürgern. Ein Verstoß eines SRes wird mit 500 Euro pro Fall geahndet. In Grimma steht im Augenblick ein solcher Vorgang an, dass das Mitspracherecht der SRe eingeschränkt werden soll; die Worte “verlorene Transparenz” sehe ich als geschmeichelt an. Die Begründung: der verwaltungstechn. Aufwand der kleinsten Entscheidungen wäre so hoch, dass man diese Arbeit vereinfachen müsse. Zurück nach Colditz.
Hinsichtlich der vielen mir geäußerten Informationen der Bürger zu Stadtproblemen, folgte ich dem Ratschlag eines Fachexperten: Wende dich doch einfach mal an die Rechtsaufsichtsbehörde (RAB) des LRA; die müssen dir antworten. Diesen Schritt bin ich auch gegangen, habe der RAB einen Stapel von Problemen in der Colditzer Kommnunalpolitik geschildert und um ihre Sichtweise gebeten. Dass so etwas nicht in 3 Tagen passiert, ist verständlich. Nach mehrmaligen Erinnerungen erhielt ich immer die Antwort: es ist in Arbeit; Sie werden “zeitnah” informiert. Nun, nach 4 (vier) Monaten erhielt ich die schockierende Antwort: ihr ist weder zu entnehmen, welche der Probleme nach Colditz weitergeleitet, in welcher Frageform (Text), noch ob überhaupt und wenn ja wie darauf geantwortet wurde. Der einzige brauchbare Satz ist: BM Zillmann wäre gesprächsbereit. Na, das ist doch was! Einen solchen unerwarteten Abschluss muss man erst einmal verdauen; man riet mir, diese Probleme an viel höhere Stellen zu geben, was auch eingeleitet wurde.
Trotzdem bleiben für mich über dieses Erbegnis viele Fragen offen: Wie soll ich diese Art der Bearbeitung mit diesem Ergebnis überhaupt bewerten? Welche Empfehlungen sollte ich Ihnen mit auf den Weg geben? Aufmerksam hatte ich in meinen Erinnerungen die RAB auch auf die Demo in Grimma hingewiesen; die Teilnehmer riefen alle nach Herrn “Buh-Buh”, den ich gar nicht gesehen habe; es waren der MP Kretschmer, LR Graichen und OBM Berger da, oder doch auch Herr Buh-Buh? Sollen wir künftig auf die Darlegung von Problemen an die unterste Ebene der Kommunalpolitik in der Hoffnung, dass sie gehört werden, verzichten? Oder uns lieber mit in Leipzig in die Kolonnen einreihen, die von links, mittig oder von rechts kommen, um sich dann irgendwo kräftig zu vereinen? Da ist doch für Polizei, FFW, Rettungskräfte usw. vorgesorgt; sinnvolle Verwendung unserer Steuern.
Kleine Anmerkung: Im Titelbild sehen Sie eine Münze von 1583 mit unseren Colditzer Regentenpaar Christian I. und seiner Gemahlin Sophie. Obwohl noch rel. jung, scheinen sie doch schon eine gewisse Lebenserfahrung gehabt zu haben. Sie warnten vor blindem Vertrauen in andere Personen – auf der Münze steht es unmissverständlich: TRAU – SCHAU – WEM !!! Dieser Hinweis gilt heute um so mehr. Wir werden Sie gerne weiter über Probleme der Colditzer Kommunalpolitik, die uns alle betreffen, informieren.