Das Schweigen der Lämmer

Können Sie sich noch an diesen Kino-Reisser erinnern, der 1991 in den USA über die Leinwand lief, gedreht nach einem Roman von Thomas Harris? Die Behörden schaff- ten es nicht, in einem harten Kriminalfall den Schuldigen zu finden. Erst als ein geistig total Verwirrter eingeschaltet wurde, bekam alles eine Wendung. Dieser Kassen- schlager wurde mit 5 Oscars ausgezeichnet. Was sich momentan in Colditz abspielt, könnte wohl diesem Film den Rang ablaufen. Die gestrige Stadtratssitzung im Festsaal Zschadraß begann mit der obligatorischen Einleitung. Die Einwohnerfragestunde ging wie üblich leer aus. Im Weiteren kam es allerdings zur ersten Beschwerde durch Stadträte – das Protokoll der letzten Sitzung entspräche in keiner Weise den gesetz- lichen Anforderungen. Nicht unterschrieben von der Protokollantin, sondern einer Kollegion, ebenfalls später vom BM Schmiedel, der in 1 TOP ja als “befangen” galt, zu protokollierende Aussagen der SRe, die nicht mit der Realität übereinstimmten…..Es soll demnächst nicht wieder vorkommen – Punkt. Im TOP 10 gab Linda Becker Auskunft über den Stand der Arbeit mit Flüchtlingen in Colditz, derzeit 121. Sie machte einen zufriedenen Eindruck, die Flüchtlinge würden sich in Colditz wohlfühlen, es habe noch keinerlei kontrahäre Situationen gegeben. Die Fragen der SRe konnte sie weitestgehend beantworten. Dies betraf z.B. den Schulbesuch der Kinder. Hier ist derzeit noch ein schwieriges Problem. Obwohl wir in Colditz zu tun haben, die Klassen mit eigenen Kindern voll zu bekommen, müssen die Flüchtlingskinder als Grundschüler nach Grimma, die Oberschüler nach Geithain. Das aber ist momentan nicht einfach lösbar, denn die Deutschkenntnisse der Kinder müssen erst ein entsprechendes Niveau erreicht haben, bevor sie in die Colditzer Schule integriert werden können. Generell bedankte sie sich auch über die gute Arbeit der Patenschaften, die im Rahmen der Kirche und mit privaten Familien entstanden sind. Die TOPs 11 -15 waren relativ rasch abgearbeitet; es ging um die Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der Hochwasserbeseitigung, die in der letzten Sitzung zurückgestellt wurden. Intensiver wurde der TOP 16 diskutiert; auch im Zuge des Hochwassers ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren. Die gesamten Baumaßnahmen lässt der Freistaat ausführen, einen direkten Einfluss hat die Stadt nicht. Trotzdem soll sie eine Stellungnahme zuarbeiten. SR Schröpfer verwies auf eine Stelle der Mulde, die stets mit am meisten vom Hochwasser heimgesucht wurde; die Haingasse. Sein Vorschlag, das Muldenufer dort durch eine Abtragung eines Wiesenstückes “Am Ufer” abzurunden, damit die Prellwand Haingasse, wo die Wassermassen frontal auftreffen, entlastet wird. Dies könnte so ohne Weiteres allerdings nicht möglich sein, denn genau in diesem Knick fließt der Tiergartenbach über den einstigen Mühlgraben in die Mulde. Diese Stelle in der Haingasse entwickelte sich vor allem nach der Verfüllung des Mühlgrabens zum Nadelöhr. TOP 16 – “Änderung zum Beschluss “Altstadtsanierung”. Da vor einem viertel Jahr für die Zone 10 noch keine Werte vorlagen, wurde dies nun endlich nachgeholt. Nach aktellem Stand wurde die Zone in 2 Unterzonen geteilt, in die im Rahmen der Altstadtsanierung unterschiedlichste Summen geflossen sind. Die privaten Bereiche Pestalozzi- und Schulstraße hätten nur geringfügige Mittel erhalten, sodass die Wertsteigerung nur um 0,55 Euro / qm gestiegen sei. Das rechtfertige nicht den erforderlichen Aufwand zum Eintreiben dieser geringen Beträge. Ein Kuriosum – dem TOP liegt sogleich ein Schreiben bei, was der Stadt an Kosten entstehen würde, wenn der Grundstückseigentümer dagegen klagt. Dieses Thema wurde doch auf der Einwohnerversammlung im Dez. 2015 in der Sophienschule auch angesprochen und anders dargestellt. Frau Ratzlaff riet den Fragenden ab, dies zu tun; das würde ein teures Gegengutachten erfordern und Gerichtskosten, die in keinem Verhältis zu der erhofften Einsparung stünden. Klang fast wie eine Belehrung, wer den längeren Arm hat… Ist das hier anders? Um gestellte Leser-Anfragen ordentlich beantworten zu können, stellte ich am 1. Juli 2016 an den BM folgende Presseanfrage: 1. Liegen die Werte der Wertsteigerung nun für die Zonen Pestalozzi-/ Nikolaistraße und Komplex Wassergassse vor? In der 22. SR-Sitzung hatte BALin Frau Rößner diese fehlenden Werte mit der Krankheit der Expertenkommission begründet und einen eigenen Nachholetermin von 6 Wochen festgelegt)? 2. Wurde das Gebiet LIDL-Markt von den Zahlungen dieses Betrages befreit? und 3. – Bitte nennen Sie mir kurz 2 – 3 Beispiele aus dem Bereich der Privatgrundstücke, wo sich die Auswirkungen des Altstadtsanierungsprogrammes positiv für unsere Stadtentwicklung darstellen und auswirken. Hintergrund waren massive Beschwerden, vor allem von vom Hochwasser betroffener Grundstücksbesitzer, dass der Verkaufswert enorm gesunken sei. Dies habe nicht allein mit den Hochwassern zu tun, sondern mit der immer mehr rückwärts gehenden allgemeinen Situation in Colditz – kaum noch Gaststätten (trotz Tourismusboom), immer weniger Geschäfte, kaum Freizeitmöglichkeiten….. Eine Antwort darauf habe ich vom BM Schmiedel leider nicht erhalten. Unbeantwortete Fragen werfen meist weitere Fragen auf, führen gern zur Gerüchteküche. Aber oft beantworten sich viele Fragen von selbst. Als Bilddokument liegen 2 Karten der Zone 6 des Sanierungesgebietes nebeneinander. Erstaunlich – Anfang des Jahres hatte das LIDL-Markt-Areal eine Wertsteigerung von 1,12 Euro / qm. Nur ein halbes Jahr später hat das gleiche Gebiet einen Verfall auf 0,52 Euro / qm zu verzeichnen. Was ist denn da in diesem kurzen Zeitabschnitt passiert, das den Grundstückswert derart minimierte? Oder hat das einen ganz anderen Hintergrund, der auch die Nichtbeantwortung meiner Presseanfrage erklärt? Viele Fragen, keine Antworten – auch das ist gute, bürgernahe und -freundliche Kommunalpolitik. Wen wundert es da, dass kaum noch Bürger in die Stadtratssitzungen kommen, geschweige denn, noch den TOP Einwohnerfragestunde nutzen. Ich bekomme doch so wieso keine Antwort….Fahren wir in der SR-Sitzung fort. Zum Ende TOP 20 standen Anfragen der Stadträte: SR Brandt machte auf die erbärmliche Zufahrt zur FERRO-GmbH aufmerksam. Täglich passieren diese kurze Strecke viele Transporter, der Zustand eine Zumutung. Wäre es nicht möglich, diese Betriebszufahrt einmal auszubessern. Das Thema ist bekannt, so klar die Antwort, doch eine Lösung fast unmöglich. Das angrenzende Gelände ist Privateigentum, noch dazu erschwert der Tunnel und die ebenfalls sanierungsbedürftige Porzelline-Brücke die Situation. Was passiert, wenn 2017 oder 18 die Brücke saniert werden muss, ist nicht abschätzbar. Kann dann FERRO noch produzieren? Eigentlich stand diesmal das Thema “Stadtarchiv” gar nicht auf dem Themenplan, doch SR Brandt war seiner in einer der letzten SR-Sitzungen gestellten Anfrage, wie hoch denn der Bedarf für eine kostspielige Erweiterung des Stadtarchives überhaupt sei, persönlich nachgegangen, hatte entsprechendes Material zusammengetragen und legte die Zahlen dem BM und SRen vor. So würde nach seinen Ermittlungen der jähliche Mehrbedarf an Platz durchschnittlich 4 qm betragen. Die Zeit, wie lange Unterlagen aller Art überhaupt archiviert werden müssen, wäre derzeit überhaupt nicht gesetzlich geregelt. Das hieße, dass eine große Investition getätigt werde, die unbegründet sei. Dies alles bei derzeit klammer Stadtkasse, wo Gelder viel dringender für nützlichere Zwecke verwendet werden müssten. Dazu kommt, was er letztens schon in disem Zusammenhang ansprach, dass die Digitalisierung des Archivgutes voranschreite, dadurch einen viel geringeren Platzbedarf erfordere. Auch diesen Punkt winkte BM Schmiedel ab, er habe eine Beurteilung durch einen Archivexperten aus Leipzig eingeholt und der hätte das Gegenteil ausgesprochen – Punkt. Also bleiben wir bei dem Grundsatz – die Hausdorfer Bowlingbahn, ein beneidenswertes Freizeitobjekt unserer Stadt, das nunmehr ohne Techniik schon leersteht, muss dafür unbedingt umgebaut werden, koste es was es wolle. Unser Kopfbild diese Artikels zeigt allerdings ein Objekt, das den Kriterien der blitzartig erfolgten Ausschreibung gerecht werden könnte: Bushaltestelle in unmittelbarer Nähe, viele Parkflächen, behindertengerechter, barrierefreier Zugang, reichlich Platz, nicht in einem Gewerbegebiet….. Man braucht auch nicht immer warten, bis sich ein Bieter auf eine Ausschreibung meldet. Hat man großes Interesse, ein dringendes Problem möglichst kostengünstig zu lösen, ist es auch nicht verwerflich, auf einen Eigentümer eines entsprechenden Objektes zuzugehen. Hier wären doch 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen worden – das Bowlingcenter hätte als tolle Freizeiteinrichtung erhalten und dafür ein leerstehendes Objekt wieder genutzt werden können. Hat dieses emsige Treiben um die schnelle Stilllegung der Bowlingbahn ganz andere Hintergründe? Vielleicht ist es wie im “Schweigen der Lämmer”, erst müssen sich Andere dieses Themas annehmen, um der Wahrheit auf die Spur zu kommen.