55. Stadtratsitzung

Am gestrigen Tag fand in der FEMA die 55. SR-Sitzung statt. Mit 11 SRen war die Stimmberechtigung gegeben. BM Zillmann eröffnete die Sitzung und begrüßte die SRe und Bürger, las kurz die obligatorischen TOPe vor, woran sich die Bürgeranhörung anschloss. Frau R. überbrachte die Meinung der Leisenauer, dass man sich über das Inordnungbringen des Weges nach Kötteritzsch sehr freue. Sie gab aber zu verstehen, dass es nach der Fertigstellung Probleme mit der Landwirtschaft geben könnte. Den Weg nutzen auch schwere landwirtschaftliche Fahrzeuge, bis zu 40-Tonner, worin die Gefahr bestehe, dass er damit wieder beschädigt werde. Sie bat die Stadt, sich mit den Landwirten in Verbindung zu setzen, dass sie für solche Arbeiten weitestgehend ihre Felder, und nicht den Weg nutzen sollten. BM Zillmann nahm es zur Kenntnis, verwies aber darauf, das im TOP 20 darüber gesprochen werde. Die weiteren TOPe waren für Einwohner eher uninteressant; es ging in 8 davon um die Vergabe von Bauleistungen, vornehmlich um das Sportlerheim Sermuth (HW-Schäden). Eines zog sich wie ein roter Faden durch diese Punkte – die Angebote lagen fast alle wesentlich höher, als die geplanten Ausgaben. Sie wurden aber akzeptiert, da derzeit ein Mangel an Fachkräften besteht und die Firmen diesen Umstand nutzen. Die Baukosten für das Sportlerheim werden, so die Einschätzung, um ca. 150 T Euro höher ausfallen, als geplant.
Im nächsten TOP stellte man die Anmietung des Markt 6 (ehem. Volksbank) zur Abstimmung. Die Funktionalität und Arbeitsmöglichkeiten müssen während der bevorstehenden Restaurierungsarbeiten des Rathauses in den nächsten 2 Jahren gesichert werden. Das heißt, die Büros sind zu räumen, aber die Arbeit muss weitergehen. Die ehemalige BBS wurde als Ausweichquartier in Erwägung gezogen, aber verworfen, da es zu weit außerhalb des Zentrums läge und nicht barrierefrei sei. (Red.: Über den Bau einer rollstuhlgerechten Auffahrt am Eingang der BBS wurde schon vor ca. 1 Jahr beraten, geschehen ist seither nichts.) Einen Grundriss und ein Angebot zur Anmietung (Vermieter CWG) von Markt 6 hatten die SRe bereits erhalten. SR Scheller sah darin aber einige Unklarheiten. Der Bauplan sei nur das EG, im Angebot stehe aber auch das 1. OG. Es wurde seitens des Rathauses so deklariert, dass man ja auch einen Aufenthaltsraum und Möglichkeiten brauche, Unterlagen einzulagern – das soll im 1. OG geschehen. Viel mehr Wirrwarr brachte allerdings der Eintrag, dass die Touristinfo gemeinsam mit dem Bürgerbüro im EG, dem einstigen Kundenraum der VB, einziehen soll. Aus der an die Leinwand projezierten kleinen Bauskizze konnte man das allerdings nicht entnehmen. Die Frage entstand, wie denn das mit der Miete wäre, da die TI ja ein Verein ist und gegenüber die Räume gemietet hat. Es wurde seitens der Stadtverwaltung erst einmal als Null-Summen-Spiel dargestellt, doch die FDP-SRe wollten gern Klarheit zu den finanziellen Gegebenheiten. es folgte noch eine Bemerkung seiten des Rathauses, dass der Vorstand des TI-Vereines erst am 30.10.18 tagt und entscheidet, ob sie diesem Umzug überhaupt zustimmen. Wenn ja, würde dann in die frei werdenden Räume der TI das Ordnungsamt einziehen. Doch damit war das Thema noch nicht beendet. Im CWG-Angebot stehe, so SR Scheller, dass nach Beendigung der Nutzung von Markt 6 der Nutzer “die eingebauten Einrichtungen zu entfernen hat…”. Scheller wollte gern wissen, ob wir im Nachgang Tresen, Tresor usw. auf Kosten der Stadt ausbauen lassen müssen, obwohl wir sie weder eingebaut noch benötigt hätten. Der Frust in den Gesichtern der Rathaus-Vertreter war anzusehen. Von da kam dann die Festlegung, dass dieser Mietvertrag ja nur ein Angebot sei und man müsse über Details eben noch verhandeln. In der Abstimmung enthielten sich die FDP-SRe der Stimme. Ihre Meinung ist nachvollziehbar: Wir sollen hier über Dinge abstimmen, die nur Vorschläge sind, aber dann als SR-Beschluss gelten – so geht es doch nicht.
Auch im nächsten TOP, Restaurierung Markt 19, stellte die FDP einige Fragen. SR Scheller wollte auch hier wissen, da es im Top nur um den Abriss einsturzgefährdeter Nebengebäude ging, wie es denn generell mit den Bauarbeiten weitergehe. Gibt es denn ein richtiges Projekt, er könne sich nur an eine bemalte Zeichnung erinnern, wie das Objekt nach der Sanierung aussehen könnte, “An der Rückseite war ja auch eine rollstuhlgerechte, schiefe Ebene vorgesehen, wie steht es damit”? BALin Rößner konnte auch hierauf keine Antwort geben. Die Abrissarbeiten müssten mit kleiner Technik, wie der Einsatz von Multicar, von der Marktseite erfolgen. Rückseitig, vom Graben aus, könne es derzeit mit größerer Technik noch nicht gemacht werden. Eine Genehmigung für den Abriss der Nebengebäude sei da, am Rest werde noch gearbeitet. Ein Bauplan für das Vorderhaus sei aber da…
Dann wurde über die Sanierung des Weges Leisenau – Kötteritzsch debattiert. SR Heinz fiel auf, dass es seitens der Stadt als Ortsverbindungsstraße benannt sei, ausgeschildert aber nur als landwirt- schaftlicher Wirtschaftsweg. Was stimmt denn nun, wer ist verantwortlich, wenn hier etwas passiert? Der Weg wird von Vielen genutzt, es ist doch schön, wenn man in Sermuth sich ein paar Brötchen holen kann. Die Beschilderung ist derzeit eindeutig nicht als Straße, in Kötteritzsch steht nicht einmal ein Ortsausgangsschild. Die BALin versuchte es so zu erklären, dass man das Wort Ortsverbindungsstraße nur verwendet habe, um bei der Ausschreibung nicht den Eindruck zu erwecken, es sei nur ein Feldweg. Damals habe man beim Bau für den landwirtschaftlichen Weg Fördermittel erhalten, aber die 10 Jahre sind jetzt längst abgelaufen. SR Wismach ergänzte, dass man nun die Beschilderung ändern müsse. Und außerdem stehen im Ort noch viele Termine an, Verlegung der Bushaltestelle in die Ortsmitte usw.. Frau Kluge nannte dafür schon den Termin 5.11.18 – Besprechung vor Ort.
Auch wenn es anfangs so aussah, es würde eine kurze SR-Sitzung. Man staunt, was sich dennoch für Diskussionsgründe ergeben. Unsere Bürokratie ist nicht einfach zu handhaben. Alle Vorgänge müssen den SRen offen, vollständig und nachvollziehbar dargelegt werden. Fragen sind daher nicht auszuschließen. Doch zu meinen, das haben die doch beschlossen, ist nicht ganz richtig – auch Stadträte tragen für ihre Entscheidungen Verantwortung; dafür wurden sie vertrauensvoll gewählt.