25. Stadtratsitzung – ein Besuch im Kindergarten

Am gestrigen Abend fand die 25. Stadtrat- sitzung im Freizeitzentrum FEMA statt. Nach Eröffnung durch den BM Schmiedel ging es pro forma zur Tagesordnung über. Da hakte gleich Ex-BM Heinz ein, wies BM Schmiedel darauf hin, dass die TOPe 13-16 nicht den Bestimmungen der Gemeindeverordnung entsprächen und so von der Tagesordnung gestrichen werden müssten. Alle schauten verdutzt in die Runde (es ging um Vergabe von Bauarbeiten im Rahmen der Hochwasser- schadensbeseitigung), konnten es nicht verstehen. In der letzten Sitzung war es mit einem Punkt passiert, diesmal mit 4. Aufgebracht sprach BM Schmiedel in die Runde: “na gut, da nehmen wir sie eben ´raus, dann sehen wir uns nächste Wochen eben wieder hier”. Kopfschütteln der SRe. Die weiteren TOPe waren schnell abgearbeitet. Die neue Standersbeamtin, Frau Kreller, wurde mit ein paar guten Wünschen und einem Blumenstrauß in ihr Amt berufen. Der darauf folgende Schritt war die Abberufung der jetzigen Standesbeamtin Ingrid Krebs. Nach 34 Dienstjahren, in denen sie engagiert ihre Tätigkeit im Rathaus verrichtet hat, geht sie nun in den Ruhestand. Viele haben in den Jahren als Brautpaar oder Gäste zu Hochzeiten erlebt, werden sich gern daran erinnern. Wünschen wir ihr, dass sie ihr Rentenalter nun genießen kann. Schnell war auch der nachfolgende TOP abgearbeitet und dem Antrag auf Umnutzung des ehemaligen Hagebau-Marktes zu anona Werk 3 wurde zugestimmt. Die 4 nächsten TOPe mussten übersprungen werden. Dann zog sich BM Schmiedel in´s Publikum zurück, das wieder sehr spärlich erschienen war und in der Einwohnerfragestunde keine Fragen hatte. Es ging um das uns seit Monaten beschäftigende Thema “Pacht oder Kauf des Hausdorfer Bowlingcenters und Umbau als dringend benötigtes Stadtarchiv”. Hier prallten die Meinungen wie schon in den vorangegangenen Sitzungen arg aufeinander. Die 1. Kritik bestand in dem Vorwurf, dass lt. SR-Beschluss eine öffentliche Ausschreibung nach Suche geeigneter Räume erfolgen müsse, was auch eingehalten wurde. Auf der I-Net-Seite der Stadt fand man bereits 2 Tage später den Aufruf nach Angeboten, allerdings mit Forderungen, die ausschließlich auf das Bowling-Center passen. SRin Dr. Müller beurteilte dies so, dass die Ausschreibung 100%ig auf dieses Objekt abzielt. Dennoch hatte sich ein weiterer Bewerber gemeldet, den Komplex des eh. Auto-Centers HWF dafür herzurichten. SR Wasner hatte die Unterlagen vorliegen und stellte viele Fragen an die BauA-Leiterin, Frau Rößner, wie denn die prozentuale Bewertung im Vergleich dieser Angebote zustande gekommen sei. Es gehöre auch zu den normalen Gepflogenheiten eines Grundstücksverkaufs, dass ein Bietergespräch stattfindet. Hier sei allerdings nichts passiert. Die Stadt habe sich nicht einmal mit dem Grundstückseigentümer in Verbindung gesetzt. Schließlich sei es eine Frage des Fínanzhaushaltes der Stadt, wo nicht nur der Kaufpreis, sondern auch die Umbau- und späteren Betriebskosten eine Rolle spielen. SR Scheller gab zu bedenken, ob denn überhaupt ein akkuter Bedarf an der schnellen Erweiterung des Archivs bestehe, was den Haushalt der Stadt nicht unerheblich belaste, obwohl wir überall sparen müssten. Haben wir nicht dringendere Aufgaben? Die Beantwortung konnten die wenigsten Zuhörer verstehen. Dann fand SR Wasner in seinen Unterlagen auch einen Passus, wo der an die Bowlingbahn angeschlossene “Anpfiff” mit enthalten sei; man rede doch eigentlich nur vom Bowlingcenter, wozu braucht die Stadt noch eine Gaststätte? Das dementierte SR Schröpfer; es seien 2 getrennte Grundstücke. Gegen diese mehrmals verdeckte Behauptung, der HSV stecke in einer Finanzkrise und stehe vor der Insolvenz, wenn nicht bald diese kreditbelasteten Objekte herausgelöst werden könnten, wehrte sich SR Wismach. Der Verein hat noch gar keine Insolvenz angemeldet und da fände er es unter der Würde, darüber im Stadtrat öffentlich zu debattieren. SR Brandt brachte einen weiteren Aspekt in die Runde ein. Wenn wir hier Entscheidungen treffen, so sollten die doch zukunftsorientiert sein und nicht rückwärtswirkend. Die Archivierung geht aus reinen Kostengründen immer mehr in Richtung Digitalisierung. Da kann es in den nächsten Jahren schon dazu führen, dass das Archivplatzvolumen immer weniger wird. Das hieße, wir investieren heute viel Geld in ein Objekt, dessen Bedarf bald gar nicht mehr gebraucht wird. Wäre denn da nicht eine Zwischenlösung angebracht? Er empfahl, eine Analyse zu machen, wieviel Archivmaterial vorhanden ist, deren vorgeschriebene Aufbewahrungsdauer und der nach der Digitalisierung erforderliche Platzbedarf. Einigen SRen wurde die ganze Debatte, die sich in´s Uferlose zu entwickeln schien, langsam überdrüssig. Man forderte sie schnell zu beenden, denn noch immer ging es ja nur um einen Zwischenschritt und noch gar nicht um den Kauf oder das Mieten des Bowlingcenters. Obwohl einige SRe diesen Vorwurf nicht im Raum stehen lassen wollten, denn schließlich sei man doch zur Klärung dieser Punkte hier, wurde das Thema erst einmal beendet. Es folgten noch ein paar Kleinigkeiten im TOP 18. Doch der nächste TOP der öffentlichen Sitzung, Anfrage der SRe, sorgte noch einmal für Unmut. SR Wasner wollte gerne wissen, weshalb wir hier über dieses Thema BC hart diskutieren, der HSV aber das ganze Objekt im Internet zum Verkauf anbietet. Verkäufer ist der Verein Ländliches Leben e.V., dem aber das Grundstück gar nicht gehöre. Dieser Umstand wirft allerdings wirklich viele Fragen auf. Dessen war sich sicher auch BM Schmiedel bewusst, der sich gerade von seinem Platz im Publikum (wegen Befangenheit) in´s Präsidium zurückgezogen hatte. Entrüstet antwortete er, dass es nicht unüblich wäre, dass der Eigentümer nicht selbst den Verkauf durchführe, sondern dies einem anderen übergibt. Das ist korrekt, nur wieso wird denn dann seit Monaten im Colditzer Rathaus ein derartiger verwaltungstechnischer und finanzieller Aufwand betrieben, wenn der HSV das Objekt gern an einen anderen Käufer veräußern möchte. Ist das Verhalten des HSV, dem ja auch BM Schmiedel angehört, im Rathaus gar nicht bekannt oder werden hier nur bestimmte Informationen gezielt weitergegeben? Die SRe von FDP und BIC waren sehr überrascht. Das ließ viele Punkte der vorangegangenen kontrahären Debatte verblassen. Was spielt sich denn hier wirklich ab?
Noch schnell eine Vorankündigung: Das Thema “Abschluss Altstadtsanierungsprogramm” ist nicht in Vergessenheit geraten. Wir bringen in Kürze einen ausführlichen Bericht über den jetzigen Stand an Informationen und das Verhalten der Stadt für Sie.
Nachtrag: Durch Nachfrage über den angeblichen Internetverkauf der Bowlingbahn Hausdorf und den daraus entstandenen Frust, haben wir andere Informationen erhalten. Bei der Käufersuche via Internet ging es nur um die gesamte Technik der Bowlingbahnanlage, nicht um die Gebäudesubstanz. Es wurde ein Käufer gefunden und die Technik wird in den nächsten Tagen demontiert und abgeholt. Hätte man diese Fehlinformation nicht in der SR-Sitzung mit einem Satz der Richtigstellung aus der Welt schaffen können?